EnBW begrüßt die geänderte Auffassung des Bundeskabinetts zur EnWG-Novelle

Karlsruhe. Die EnBW Energie Baden Württemberg AG begrüßt die vom Bundeskabinett in seiner heutigen Sitzung beschlossene Gegenäußerung zu der Stellungnahme des Bundesrates zur Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Entgegen der früheren Auffassungen insbesondere des Bundeswirtschaftsministeriums hat das Bundeskabinett nun beschlossen, schon bestehende erste Ansätze zur Einführung einer Anreizregulierung nun im weiteren Gesetzgebungsverfahren konkretisieren zu wollen. "Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung. Der deutsche Strommarkt braucht wettbewerbliche Elemente auch im Netzbetrieb", kommentierte EnBW-Vorstandsvorsitzender Prof. Dr. Utz Claassen den Beschluss des Bundeskabinetts. Er sei davon überzeugt, dass es in der jetzt erforderlichen Beratung zur weiteren Ausgestaltung des EnWG gelingen wird, beiden Anforderungen an den deutschen Strommarkt gerecht zu werden: Wettbewerb und Versorgungssicherheit.

Die EnBW hatte schon im Vorfeld der Diskussionen zur Novelle des EnWG ein eigenes Modell für eine anreizorientierte Ex-Ante-Regulierung vorgelegt, mit dem wettbewerbliche Elemente in den Netzbetrieb eingeführt und gleichzeitig die dringend erforderliche Investitionssicherheit für die Netzbetreiber sichergestellt werden sollte. Das EnBW-Modell hatte in den letzten Wochen für erhebliches Aufsehen gesorgt und weite Teile der energiepolitischen Diskussion um die Novelle des EnWG mitbestimmt.

"Wir sind sehr erfreut, dass das Bundeskabinett mit seiner Gegenäußerung den Vorstellungen des Bundesrates nach Einführung einer Vorab-Genehmigung (Ex-ante) der Netzentgelte entgegenkommt und Anreize für effiziente Netzbetreiber geben will", so Claassen. Der Betrieb der deutschen Stromnetze erfordere aufgrund seiner Kapitalintensität verlässliche Rahmenbedingungen für die Betreiber. Dabei müsse sichergestellt werden, dass effiziente Netzbetreiber einen Vorteil gegenüber ineffizient Handelnden erfahren.