EnBW begrüßt Wettbewerbsbemühungen der EU-Kommission und ihr Bekenntnis zur Kernenergie – Vorschläge zur Entflechtung sind jedoch kontraproduktiv

Karlsruhe. Die EnBW Energie Baden-Württemberg AG begrüßt ausdrücklich die Zielsetzung des EU-Kommissionsvorsitzenden José Manuel Barroso, den Wettbewerb im Europäischen Energiebinnenmarkt fördern zu wollen. Die EnBW setzt sich seit der Marktöffnung für einen funktionierenden Wettbewerb im Energiemarkt ein. Bereits vor Jahren hat sie einen Regulator in Deutschland gefordert und mit Yello im Strommarkt wichtige Wettbewerbsimpulse gesetzt. Mit ihrem Vorschlag zur Einführung einer Anreizregulierung hat sie eine Vorreiterrolle im Energiemarkt eingenommen. Mit dem deutschen Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), welches den Gedanken der Anreizregulierung aufgegriffen hat, und mit der geplanten Kraftwerksanschlussverordnung wird in Deutschland der Weg der Liberalisierung konsequent fortgeschritten.

Dieser noch in der Entstehung begriffene Ordnungsrahmen hat bisher naturgemäß noch keine ausreichende Wirkung entfalten können. Vor diesem Hintergrund erscheint es der EnBW unsinnig, auf europäischer Ebene neue Mechanismen zu entwickeln, bevor die deutschen Gesetze zu greifen begonnen haben. Deshalb plädiert die EnBW dafür, die Wirkungen der nationalen Maßnahmen zunächst abzuwarten und weist die Forderungen nach weiteren Entflechtungsschritten zurück. Eine eigentumsrechtliche Entflechtung ist in Deutschland weder sinnvoll noch geboten. Zudem ist die geforderte Enteignung der Netze mit den deutschen Gesetzen nicht vereinbar. „Mehr Wettbewerb in Europa hilft auch dem deutschen Marktgeschehen. Die EU-Kommission sollte jedoch von anachronistischen, planwirtschaftlichen Vorstellungen zur Enteignung Abstand nehmen, wenn sie den Wettbewerb befördern will“, so Jürgen Hogrefe, Generalbevollmächtigter der EnBW.

Positiv bewertet die EnBW auch die Bemühung der Kommission um eine Intensivierung des grenzüberschreitenden Stromhandels. Eine engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen Regulierungsbehörden und eine Harmonisierung ihrer Kompetenzen können diesem Ziel dienlich sein.

Die von der EU-Kommission formulierten Ziele im Bereich der Erneuerbaren Energien sind ehrgeizig. Richtigerweise hat die EU-Kommission in diesem Zusammenhang auf die zentrale Bedeutung der Kernenergie für einen CO2-armen Energiemix und auch für Preisstabilität hingewiesen. „Die Klimaschutzziele der EU-Kommission sind nur zu schaffen, wenn in Deutschland die Kernkraftwerke länger als bisher geplant laufen können. Der von der EU-Kommission vorgeschlagene ausgewogene Energiemix für die Gemeinschaft ist sinnvoll und bedeutet, dass man auf keine Möglichkeit zur Energiegewinnung verzichten sollte. Dazu gehören neben den fossilen Kraftwerken auch weiterhin die Erneuerbaren Energien sowie die Kernenergie“, so Hogrefe.