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EnBW: Kritik des BMU wird durch Wiederholungen nicht richtig

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EnBW-Technikvorstand Prof. Dr.-Ing. Thomas Hartkopf: "Bestimmt Wahlkampf das Handeln?"

Die EnBW Energie Baden-Württemberg AG weist die Kritik des Bundesumweltministeriums (BMU)  am Sicherheitsmanagement im Kernkraftwerk Philippsburg (KKP) mit Nachdruck zurück. Die vom BMU erhobenen Kritikpunkte sind altbekannt,  jedoch unverändert nicht richtig. Daran ändern fortlaufende Wiederholungen nichts.

Vielmehr ist die EnBW immer offen, transparent und zeitnah mit allen sicherheitsrelevanten Fragen umgegangen und hat diese stets öffentlich kommuniziert. Die Sicherheitsstandards in Philippsburg sind erst unlängst von einer unabhängigen internationalen Expertengruppe der Internationalen Atomaufsichtsbehörde (IAEA) bestätigt und als vorbildlich gelobt worden. Gerade die EnBW war es, die im vorliegenden Fall – der im Übrigen alle Druckwasserreaktoren in Deutschland betrifft – die Aufklärung aktiv vorangetrieben und Maßnahmen ergriffen hat.

Es bestand und besteht Einvernehmen mit dem Umweltministerium Baden-Württemberg (UM) als zuständiger Aufsichtsbehörde, dass zu keinem Zeitpunkt Zweifel an der sicheren anlagentechnischen Beherrschung des in der Pressemitteilung des BMU konkret angesprochenen Falls bestanden (vergleiche EnBW Presseerklärung vom 25. Februar 2005 unter www.enbw.com/Presse). Dieses wurde im Übrigen vor der Reaktorsicherheitskommission von den Bundes- und Landesgutachtern und dem Anlagenhersteller ebenfalls bestätigt.

„Die Tatsache, dass das BMU dennoch seine pauschalen Vorwürfe ständig wiederholt, wirft die Frage auf, ob das BMU als Aufsichtsbehörde handelt, oder mit Blick auf einen denkbaren Wahltermin politisch taktisch agiert. Eine nahe liegende Motivation für dieses Handeln könnte das Bestreben des BMU sein, für die erlassene Auflage für das KKP im Nachhinein eine Rechtfertigung zu konstruieren“, so EnBW-Technikvorstand Prof. Dr.-Ing. Thomas Hartkopf. Bekanntermaßen verfolgt das BMU die Absicht, die so genannte „Biblis-Auflage“ mit eindeutig rechtswidrigem und diskriminierendem Inhalt bundesweit gegen alle Kernkraftwerke durchzusetzen. Und das wenige Wochen vor einer möglichen Bundestagswahl.

Die EnBW hält, mit Blick auf das alle Kernkraftbetreiber und Aufsichtsbehörden gemeinsame Anliegen des sicheren Kraftwerksbetriebs, ungerechtfertigte und pauschale Diffamierungen für nicht hilfreich und nicht zielführend.

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