EnBW wird bis Ende August 2017 keinen Castor-Transport auf dem Neckar durchführen
- Entsprechende Erklärung gegenüber Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
- Transportgenehmigung ist unverändert wirksam
Obrigheim/Neckarwestheim. Die EnBW wird bis Ende August 2017 keinen Castor-Transport auf dem Neckar durchführen. Dies hat sie gegenüber dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) erklärt. Für die Transporte gibt es eine wirksame Transportgenehmigung. Von dieser wird die EnBW bzw. das von ihr beauftragte Transportunternehmen jedoch vorläufig keinen Gebrauch machen.
Das Verwaltungsgericht Berlin hatte am 20. Juni 2017 einen Antrag der Gemeinde Neckarwestheim gegen den Sofortvollzug der Transportgenehmigung abgewiesen. Die Gemeinde hatte gegen diese Entscheidung am 3. Juli 2017 Beschwerde bei der nächst höheren Instanz – dem OVG – eingelegt. Die Wirksamkeit der vom Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) erteilten Transportgenehmigung ist durch die von der Gemeinde Neckarwestheim eingelegte Beschwerde nicht beeinträchtigt.
Für die Transporte gibt es gute Gründe
Die Entscheidung des OVG ist wichtig, weil sie Klarheit für die Durchführung der weiteren Transporte schaffen wird. Die Verlagerung der verbrauchten Brennelemente von Obrigheim in das Standort-Zwischenlager Neckarwestheim steht in direktem Zusammenhang mit dem verzögerungsfreien Rückbau des Kernkraftwerks Obrigheim. Hierfür sieht die EnBW im Rahmen der Energiewende ein übergeordnetes Interesse. Darüber hinaus wird durch die Verlagerung der Brennelemente der Bau eines weiteren Zwischenlagers vermieden.
EnBW hat sichere Durchführbarkeit unter Beweis gestellt
Die EnBW hat am 28. Juni 2017 den Transport der ersten drei beladenen Castor-Behälter auf dem Neckar von Obrigheim nach Neckarwestheim erfolgreich durchgeführt. Dabei konnte die sichere Durchführbarkeit eines solchen Transports unter Beweis gestellt werden. Im Anschluss hat die EnBW mit den Vorbereitungen für den zweiten Castor-Transport begonnen.
Weitere Informationen zum Gesamtvorhaben sind auf der Projekt-Website www.enbw.com/castortransport enthalten. Dort finden sich neben umfangreichen Erläuterungen auch eine Auflistung von häufig gestellten Fragen mit entsprechenden Antworten sowie kurze Filme, die die Abläufe erläutern.