Landeshauptstadt Stuttgart und EnBW weiter Partner bei der Entsorgung von Restmüll
Stuttgart. Die Landeshauptstadt Stuttgart und die EnBW führen ihre Partnerschaft bei der Entsorgung von Restmüll bis Ende 2034 fort. Darauf haben sie sich jetzt verständigt und mit Zustimmung des Gemeinderats und der zuständigen EnBW-Gremien einen formalen Kündigungsverzicht unterzeichnet. Der Technische Bürgermeister Dirk Thürnau sagt: „Wir setzen auf Planungssicherheit bei der Entsorgung. Dieser Schritt sichert für die Stadt und die Bürgerinnen und Bürger wirtschaftliche und stabile Konditionen.“ Georg Stamatelopoulos, Leiter Erzeugung Betrieb bei der EnBW, erklärt: „In unserem Restmüll-Heizkraftwerk in Münster werden aus dem Müll hocheffizient Fernwärme und Strom erzeugt – damit leisten wir auch in Zukunft über die reine Entsorgung hinaus einen Beitrag zur ressourcenschonenden Energieversorgung der Stadt.“
Der Vertrag zwischen Stadt und EnBW gilt seit dem 1. Januar 2005. Darin ist die Anlieferung von jährlich 225.000 Tonnen Restmüll in die Anlage in Münster garantiert. Die Stadt hat parallel dazu Kooperationsverträge mit den Landkreisen Rems-Murr und Esslingen geschlossen. Die Erstlaufzeit des Vertrags läuft bis Ende 2024; eine Kündigung hätte von beiden Seiten bis Ende 2022 oder Ende 2027 ausgesprochen werden können. Darauf wurde nun einvernehmlich verzichtet, so dass die im Vertrag bereits angelegte Verlängerung der Laufzeit um zweimal fünf Jahre bis Ende 2034 greift.
Angesichts der aktuellen Marktlage sehen beide Seiten Vorteile in der Fortsetzung der Partnerschaft. Bürgermeister Dirk Thürnau sagt: „Eine Ausschreibung hätte für die Stadt zu ungünstigeren Konditionen führen können: Die vorhandenen Verbrennungsanlagen im Land sind ausgelastet, und auf absehbare Zeit entstehen keine neuen. Mögliche Konsequenz wäre gewesen, dass der Müll über hunderte von Kilometern zu transportieren gewesen wäre.“ Das in den Verträgen angelegte Mengengerüst sei aus aktueller Sicht der Landeshauptstadt und der mit ihr kooperierenden Landkreise auch künftig sinnvoll.
Für die EnBW wiederum zählt vor allem die verlässliche Kalkulationsgrundlage für das Heizkraftwerk in Münster. Georg Stamatelopoulos: „Betrieb und Instandhaltung einer solchen Anlage sind aufwändig und brauchen langfristige und sichere Rahmenbedingungen, wie wir sie jetzt vereinbart haben.“
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Landeshauptstadt Stuttgart
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